Sitzung
SR/007/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus Potschappel, Ratssaal
Datum
02.07.2015
Zeit
18:15-21:05 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 7. Mai 2015 | ||
Ö 3 | Beschlusskontrolle | ||
Ö 4 | Information zum aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber | ||
Ö 5 | Informationen und Anfragen - Information Entgeltabrechung Gebührensatzungen | ||
Ö 6 | Konzeption Soziokulturelles Zentrum in Freital
Gast: Herr Wiegel, Vorsitzender Landesverband Soziokultur Beschluss: beschlossen | B 2015/041 | |
Ö 7 | Antrag der Fraktion SPD/Die Grünen zur Suche, Verwaltung und Vergabe von Kinderbetreuungsangeboten sowie Bildungsauftrag und baulichen Zustand von Kindertageseinrichtungen
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen die Nr. 1 des Beschlusses Nr. 048/2015, Erwerb und Einsatz der Software Little Bird Beschluss: beschlossen | A 2015/012 | |
Ö 8 | Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Rückerstattung der Elternbeiträge im aktuellen Streik der ErzieherInnen
Beschluss: zurückverwiesen in ein anderes Gremium | A 2015/017 | |
Ö 8.1 | Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung zur Ausgabe von Gutscheinen für Betroffene des Streiks der ErzieherInnen
Beschluss: abgeschlossen | A 2015/019 | |
Ö 9 | Gewährung einer Liquiditätshilfe an die Technologie- und Gründerzentrum Freital GmbH
Beschluss: beschlossen | B 2015/036 | |
Ö 10 | Erteilung von Weisungen für die Verbandsversammlung Juli 2015 des Trinkwasserzweckverbandes Weißeritzgruppe
Beschluss: beschlossen | B 2015/037 | |
Ö 11 | Kostenentwicklung Baumaßnahme "Sanierung und energetische Ertüchtigung der Grundschule mit Hort und Kindertagesstätte" und "abschließende Modernisierung der Turnhalle mit Ersatzneubau Sanitärbereich" in 01705 Freital-Wurgwitz
Beschluss: beschlossen | B 2015/042 | |
Ö 12 | Übernahme von Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet "Birkigter Höhe"
Beschluss: beschlossen | B 2015/043 | |
Ö 13 | Entscheidung über die Annahme von Spenden im Zeitraum Juni 2015
Beschluss: beschlossen | B 2015/044 |