Sitzung
SR/007/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus Potschappel, Ratssaal
Datum
02.07.2015
Zeit
18:15-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 7. Mai 2015
 
Ö 3
Beschlusskontrolle
 
Ö 4
Information zum aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber
 
Ö 5
Informationen und Anfragen
- Information Entgeltabrechung Gebührensatzungen
 
Ö 6
Konzeption Soziokulturelles Zentrum in Freital
Gast: Herr Wiegel, Vorsitzender Landesverband Soziokultur

Beschluss: beschlossen

B 2015/041
Ö 7
Antrag der Fraktion SPD/Die Grünen zur Suche, Verwaltung und Vergabe von Kinderbetreuungsangeboten sowie Bildungsauftrag und baulichen Zustand von Kindertageseinrichtungen
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen die Nr. 1 des Beschlusses Nr. 048/2015, Erwerb und Einsatz der Software Little Bird

Beschluss: beschlossen

A 2015/012
Ö 8
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Rückerstattung der Elternbeiträge im aktuellen Streik der ErzieherInnen

Beschluss: zurückverwiesen in ein anderes Gremium

A 2015/017
Ö 8.1
Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung zur Ausgabe von Gutscheinen für Betroffene des Streiks der ErzieherInnen

Beschluss: abgeschlossen

A 2015/019
Ö 9
Gewährung einer Liquiditätshilfe an die Technologie- und Gründerzentrum Freital GmbH

Beschluss: beschlossen

B 2015/036
Ö 10
Erteilung von Weisungen für die Verbandsversammlung Juli 2015 des Trinkwasserzweckverbandes Weißeritzgruppe

Beschluss: beschlossen

B 2015/037
Ö 11
Kostenentwicklung Baumaßnahme "Sanierung und energetische Ertüchtigung der Grundschule mit Hort und Kindertagesstätte" und "abschließende Modernisierung der Turnhalle mit Ersatzneubau Sanitärbereich" in 01705 Freital-Wurgwitz

Beschluss: beschlossen

B 2015/042
Ö 12
Übernahme von Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet "Birkigter Höhe"

Beschluss: beschlossen

B 2015/043
Ö 13
Entscheidung über die Annahme von Spenden im Zeitraum Juni 2015

Beschluss: beschlossen

B 2015/044