Sitzung
SR/004/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus Potschappel, Ratssaal
Datum
06.04.2017
Zeit
18:15-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bürgerfragestunde gem. § 22 der Geschäftsordnung
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften vom 1. Dezember 2016 und 9. Februar 2017
 
Ö 4
Beschlusskontrolle
 
Ö 5
Information zum aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber
 
Ö 6
Informationen und Anfragen
- Information zum Stand der Überarbeitung der Entgelt- und Gebührensatzungen der Stadt Freital
 
Ö 7
Antrag der Fraktion SPD/Die Grünen über die Vergabe der Betreibung der neuen Kindertagesstätte in Wurgwitz

Beschluss: beschlossen

A 2017/002
Ö 8
Antrag der Fraktion Bürger für Freital zur Einrichtung von befahrbaren Radschutzstreifen auf der Dresdner Straße

Beschluss: beschlossen

A 2017/004
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung einer Stadtchronik

Beschluss: beschlossen

A 2017/007
Ö 10
Verkauf Flurstück 419 und Teile der Flurstücke 24 sowie 24a der Gemarkung Döhlen (Garagenhof an der Nordstraße)

Beschluss: beschlossen

B 2016/094
Ö 11
Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes - T.v. Flurstück 184/3 der Gemarkung Wurgwitz

Beschluss: beschlossen

B 2017/008
Ö 12
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Gewerbestandort Wurgwitz" - T.v. Flurstück 184/3 der Gemarkung Wurgwitz

Beschluss: beschlossen

B 2017/009
Ö 13
Bedarfsplanung in Kindertageseinrichtungen einschließlich Kindertagespflege für das Jahr 2017

Beschluss: beschlossen

B 2017/010
Ö 14
Finanzierung der Erweiterung des Freitaler Technologieparks (F2_A)

Beschluss: beschlossen

B 2017/011
Ö 15
Änderung der mittelfristigen Finanzplanung 2018 bis 2020, Umsetzung Investitionskraftstärkungsgesetz, Neubau Hort Grundschule L. Richter mit Erweiterung Sporträume

Beschluss: beschlossen

B 2017/013
Ö 16
Ankauf des Flurstücks 809 sowie Teilflächen der Flurstücke 809a und 809/2 der Gemarkung Deuben zum Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens im Gebiet Breiter Grund/Bergstraße

Beschluss: zurückverwiesen in ein anderes Gremium

 
Ö 17
Verordnung über die verkaufsoffenen Sonntage 2017

Beschluss: beschlossen

B 2017/015