Sitzung
SR/008/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus Potschappel, Ratssaal
Datum
10.09.2015
Zeit
18:15-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Wahl eines Stadtrates zur Verpflichtung des Oberbürgermeisters und Verpflichtung des Oberbürgermeisters
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften vom 4. Juni 2015 und 2. Juli 2015
 
Ö 4
Informationen und Anfragen
 
Ö 5
Asylsituation in Freital

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2015/015
Ö 6
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 52 (4) SächsGemO über einen dreimonatigen Mietzuschuss für den Förderkreis BIOTEC e.V. vom 01.07.2015 bis 30.09.2015
Gast: Herr Schwarz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2015/008
Ö 7
Feststellung Jahresabschluss 31. Dezember 2014 - Abwasserbetrieb der Stadt Freital
Gast: Herr Kahlert, Deloitte + Touche GmbH

Beschluss: beschlossen

B 2015/050
Ö 8
Vollzug des Haushaltsplans 2015 zum Stand 31.07.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2015/012
Ö 9
Informationen nach § 12 Abs. 4 Nr. 1 und 2 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Freital - II. Quartal 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2015/013
Ö 10
Informationen nach § 12 Abs. 4 Nr. 3 und 4 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Freital - 2. Quartal 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2015/011
Ö 11
Antrag des Ortschaftsrates Pesterwitz vom 18.06.2015 zur geänderten Beschlussvorlage
B 2015/033 - Bebauungsplan "Dölzschener Straße Ost" in Freital-Pesterwitz und 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Großen Kreisstadt Freital

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2015/014
Ö 12
Bebauungsplan "Dölzschener Straße Ost" in Freital-Pesterwitz und 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Großen Kreisstadt Freital
1. Billigung des Entwurfes zum Bebauungsplan einschließlich der 1. Änderung des
Flächennutzungsplanes
2. Billigung der Begründung und des Umweltberichtes zum Bebauungsplan einschließlich der Begründung zur 1. Änderung des Flächenutzungsplanes
3. Öffentliche Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan und der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes
Behandlung von Petitionen von Bürgern zum Bebauungsplan ¿Dölzschener Straße Ost¿

Beschluss: beschlossen

B 2015/033
Ö 13
Beschluss zum Bau des Fußweges Freitaler Straße

Beschluss: beschlossen

B 2015/053
Ö 14
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen Beschluss Nr. 057 vom 02.07.2015 und gegen die Nr. 1 des Beschlusses Nr. 048 vom 04.06.2015 - Umsetzung der Entscheidung der Rechtsaufsichtsbehörde

Beschluss: beschlossen

B 2015/055
Ö 15
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Rückerstattung der Elternbeiträge im aktuellen Streik der ErzieherInnen

Beschluss: abgelehnt

A 2015/017
Ö 16
Aufsichtsrat der Freitaler Projektentwicklungsgesellschaft - Neuwahl des Vertreters der Verwaltung

Beschluss: beschlossen

B 2015/059