Sitzung
SR/011/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus Potschappel, Ratssaal
Datum
06.12.2018
Zeit
18:15-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bürgerfragestunde gem. § 22 der Geschäftsordnung
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 4. Oktober 2018
 
Ö 4
Information zum aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber
 
Ö 5
Vorstellung des Weißeritztalbahnmanagers
 
Ö 6
Informationen und Anfragen
 
Ö 7
Beschluss zur Bestätigung des Lärmaktionsplanes (Stufe 3) der Großen Kreisstadt Freital in der Fassung vom 15.10.2018
Gast: Herr Zahn, Spiekermann Ingenieure

Beschluss: beschlossen

B 2018/071
Ö 8
Antrag der AfD-Fraktion zur 3. Satzung der Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen

Beschluss: abgelehnt

A 2018/008
Ö 8.1
Antrag der AfD Fraktion zur Änderung von Haushaltssatzung und Haushaltsplan im Zusammenhang mit Erhebung von Elternbeiträgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion zu Untersuchugnen für ein "Sicheres Freital"

Beschluss: beschlossen

A 2018/010
Ö 10
Antrag der CDU-Fraktion zur Namensgebung der Trasse der ehemaligen Windbergbahn in Feital-Kleinnaundorf

Beschluss: beschlossen

A 2018/011
Ö 11
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Freital über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Entschädigungssatzung)

Beschluss: beschlossen

B 2018/064
Ö 12
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebs der Stadt Freital für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: beschlossen

B 2018/073
Ö 13
Beschluss zur Umsetzung der Baumaßnahme "Sanierung und Erweiterung der Oberschule Geschwister Scholl" in Freital-Hainsberg

Beschluss: beschlossen

B 2018/074
Ö 14
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan "Einzelhandelsstandort Freital-Deuben"

Beschluss: beschlossen

B 2018/075
Ö 15
Wahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 26.05.2019

Beschluss: beschlossen

B 2018/076
Ö 16
Neuerlass der Feuerwehrsatzung der Stadt Freital

Beschluss: beschlossen

B 2018/077
Ö 17
Bewerbung zum Tag der Sachsen im Jahr 2021

Beschluss: beschlossen

B 2018/078
Ö 18
Erteilung von Weisungen für die Verbandsversammlung am 13. Dezember 2018 des Trinkwasserzweckverbandes Weißeritzgruppe

Beschluss: beschlossen

B 2018/081
Ö 19
Verwendung der Zuweisungen nach dem Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen

Beschluss: beschlossen

B 2018/082
Ö 20
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Großen Kreisstadt Freital für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

B 2018/070