Sitzung
SR/010/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus Potschappel, Ratssaal
Datum
05.12.2019
Zeit
18:15-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 1. Oktober 2019
 
Ö 3
Information zum aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber
 
Ö 4
Feststellung von Hinderungsgründen durch den Stadtrat (§ 32 SächsGemO)

Beschluss: abgelehnt

B 2019/072
Ö 5
Verpflichtung eines Stadtrates durch den Oberbürgermeister (§§19, 35 Sächs.GemO)
 
Ö 6
Informationen und Anfragen
 
Ö 7
Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Städte und Gemeinden der Region mit dem Verein "GEOPARK Sachsens Mitte" im Rahmen des Zertifizierungsverfahrens zum Nationalen GEOPARK
Gast: Frau Pretzsch

Beschluss: beschlossen

B 2019/076
Ö 8
Abschluss des Sanierungsgebietes Freital "Potschappel", Information zur Abrechnung des Städtebauförderprogrammes SEP

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2019/015
Ö 9
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Rosenstraße", Stadtteil Somsdorf, Flst. 230/17

Beschluss: abgelehnt

B 2019/055
Ö 10
Öffentliche Toilettenanlage Neumarkt

Beschluss: beschlossen

B 2019/064/2
Ö 11
Erteilung von Weisungen für die Verbandsversammlung am 12. Dezember 2019 des Trinkwasserzweckverbandes Weißeritzgruppe

Beschluss: beschlossen

B 2019/067
Ö 12
Erwerb der Flurstücke 268/10, 268/13 und 268/14 der Gemarkung Potschappel, Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung von 200.000,00 EUR

Beschluss: beschlossen

B 2019/068
Ö 13
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Freital (Abwassersatzung - AbwS)

Beschluss: beschlossen

B 2019/069
Ö 14
Kalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2020 bis 2022, Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Freital

Beschluss: beschlossen

B 2019/070
Ö 15
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebs der Stadt Freital für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: beschlossen

B 2019/071
Ö 16
Turnusmäßige Anpassung der Geldleistungen für die Kindertagespflege in der Großen Kreisstadt Freital

Beschluss: beschlossen

B 2019/073
Ö 17
Neuabgrenzung eines Fördergebietes Freital-Potschappel ab 2020

Beschluss: beschlossen

B 2019/074
Ö 18
Verwendung der Zuweisungen nach dem Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen

Beschluss: beschlossen

B 2019/075
Ö 19
Gesellschafterdarlehen der Großen Kreisstadt Freital an die Technologie- und Gründerzentrum Freital GmbH – Änderung der vertraglichen Konditionen

Beschluss: beschlossen

B 2019/077
Ö 20
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Großen Kreisstadt Freital für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

B 2019/049