Sitzung
SR/154/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadtkulturhaus
Datum
16.04.2020
Zeit
18:15-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 6. Februar 2020
 
Ö 3
Informationen und Anfragen
 
Ö 4
Zwischenfinanzierung der Kosten Kinderbetreuung - überplanmäßige Auszahlung

Beschluss: beschlossen

B 2020/037
Ö 5
Mietvertrag mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zur Hüttenstr. 14, Finanzierung Planungskosten 1. und 2. BA, Bewilligung außerplanmäßiger Auszahlungen von 621.000 €

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6
Mietvertrag mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zur Erweiterung Hüttenstraße 14 / 3. TA - Finanzierung Planungsleistungen, Bewilligung außerplanmäßiger Auszahlungen von 57.000 Euro

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
Antrag der AfD-Fraktion zur Prüfung von Soforthilfe für Kleinstgewerbe

Beschluss: beschlossen

A 2020/013
Ö 8
Verkauf des Flurstücks 109/a sowie jeweils Teilflächen der Flurstücke 110/e und 109/6 der Gemarkung Döhlen, Leßkestraße

Beschluss: beschlossen

B 2020/004
Ö 9
Verkauf Teil vom Flurstück 48/4 der Gemarkung Niederhäslich

Beschluss: beschlossen

B 2020/012
Ö 10
Verkauf des Flurstücks 18/3 der Gemarkung Kleinburgk

Beschluss: beschlossen

B 2020/013
Ö 11
Entscheidung über die Annahme von Spenden im März 2020

Beschluss: beschlossen

B 2020/015
Ö 12
Vergabe Bauvorhaben "Entlastung Mischwasserkanal Dresdner Straße"

Beschluss: beschlossen

B 2020/024
Ö 13
Beschluss zur Umsetzung des Vorhabens Schulerweiterung G. E. Lessing Grundschule

Beschluss: beschlossen

B 2020/025
Ö 14
Vergabe von Bauleistungen: Sanierung und Erweiterung OS Hainsberg - Los 410 Lüftung

Beschluss: beschlossen

B 2020/028
Ö 15
Sanierung der Ballsäle Coßmannsdorf - ergänzte Inhalte, Kosten und Terminaktualisierung

Beschluss: beschlossen

B 2020/029
Ö 16
Wiederinbetriebnahme der Alten Schule Kleinnaundorf als Übergangskindertageseinrichtung durch den Träger Lebensbaum e.V., Bewilligung überplanmäßiger Auszahlungen von 100.000 €

Beschluss: beschlossen

B 2020/031