Sitzung
SR/161/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadtkulturhaus Freital
Lutherstraße 2
Raum: Großer Saal

Einlass ist erst ab 17.30 Uhr möglich!
Datum
07.10.2021
Zeit
18:15-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften vom 3. Juni 2021 und 21. Juli 2021
 
Ö 3
Beschlusskontrolle
 
Ö 4
"Stadion des Friedens" - Neubauvorhaben "Freitaler Sportzentrum"

Beschluss: beschlossen

B 2021/072
Ö 5
Information zum aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber
 
Ö 6
Information zur Situation in Kindertageseinrichtungen
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Auflösung der AG "Gedenken"

Beschluss: beschlossen

B 2021/064
Ö 9
Zusammensetzung der Ausschüsse (§§ 42, 43 SächsGemO)
a) Finanz- und Verwaltungsausschuss
b) Technischer und Umweltausschuss
c) Sozial- und Kulturausschuss
d) Kindertagesbetreuungsausschuss
8.1. Einigung über die Zusammensetzung der Ausschüsse
8.2. Im Falle der fehlenden Einigung Beschluss über die Benennung von
Ausschussmitgliedern durch die Fraktionen
8.3. Im Falle des fehlenden Beschlusses über die Benennung Wahl der Ausschüsse unter vorheriger Festlegung des Berechnungsverfahrens bei der Feststellung des Wahlergebnisses bei der Verhältniswahl

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10
Berufung von sachkundigen Einwohnern im Technischen und Umweltausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11
Umbesetzung in den Aufsichtsräten
1. Wirtschaftsbetriebe Freital GmbH
2. Technologie- und Gründerzentrum Freital GmbH

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12
Einigung über die Besetzung, im Falle fehlender Einigung, Wahl der Verbandsräte und deren Stellvertreter des Trinkwasserzweckverbandes Weißeritzgruppe

Beschluss: beschlossen

 
Ö 13
Informationen nach § 12 Abs. 4 Nr. 3 und 4 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Freital - 2. Quartal 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2021/012
Ö 14
Vollzug des Haushaltsplanes 2021 zum Stand 31. Juli 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2021/013
Ö 15
Abschluss der "Machbarkeitsstudie zur touristischen Entwicklung Areal Schloss Burgk"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2021/016
Ö 16
Schaffung einer öffentlichen WC-Anlage im Zuge des Bauvorhabens Neubau eines Touristenparkplatzes Burgker Straße in Freital

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2021/017
Ö 17
Förderung von privaten Maßnahmen in den Fördergebieten der Großen Kreisstadt Freital

Beschluss: beschlossen

B 2021/057
Ö 18
Feststellung Jahresabschluss 31. Dezember 2020 – Abwasserbetrieb der Stadt Freital

Beschluss: beschlossen

B 2021/059
Ö 19
1. Satzungen zur Änderung der Satzungen der gemeinnützigen Betriebe gewerblicher Art (Bibliothek, Musikschule, Städtische Sammlungen Schloss Burgk, Kindertagesstätten)

Beschluss: beschlossen

B 2021/061
Ö 20
Stadtrats- und Ausschusstermine 2022

Beschluss: beschlossen

B 2021/062
Ö 21
Erbpachtvertrag für das Grundstück Kantstraße 7 (Flst. 16 - Gemarkung Potschappel)

Beschluss: beschlossen

B 2021/063
Ö 22
Beschluss zur Umsetzung des Bauvorhabens P+R Platz Freital Potschappel bei Änderung des Projektinhaltes und der Finanzierung

Beschluss: beschlossen

B 2021/065
Ö 23
Beschluss zur Umsetzung des Bauvorhabens Ausbau der Rabenauer Straße unter geänderten finanziellen Auswirkungen

Beschluss: beschlossen

B 2021/067
Ö 24
Vergabe von Bauleistungen: Barrierefreier Umbau von 9 Bushaltestellen des ÖPNV

Beschluss: beschlossen

B 2021/070
Ö 25
Anfragen der Stadträte