Sitzung
SR/010/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus Potschappel, Ratssaal
Datum
08.11.2018
Zeit
18:15-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 6. September 2018
 
Ö 3
Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses
 
Ö 4
Geltendmachung von Hinderungsgründen der nachrückenden Stadträtin Frau Cornelia Eichler für die Partei CDU

Beschluss: beschlossen

A 2018/004
Ö 5
Verpflichtung des nachrückenden Stadtrates für die Partei CDU durch den Oberbürgermeister (§§ 19,35 Abs. 1 Satz 2 SächsGemO) oder Feststellung von Hinderungsgründen durch den Stadtrat (§ 32 SächsGemO)
 
Ö 6
Zusammensetzung der Ausschüsse (§§ 42, 43 SächsGemO)
a) Finanz- und Verwaltungsausschuss
b) Technischer und Umweltausschuss
c) Sozial- und Kulturausschuss
6.1. Einigung über die Zusammensetzung der Ausschüsse
6.2. Im Falle der fehlenden EinigungBeschluss über die Benennung von Ausschussmitgliedern durch die Fraktionen
6.3. Im Falle des fehlenden Beschlusses über die Benennung Wahl der Ausschüsse unter vorheriger Festlegung des Berechnungsverfahrens bei der Feststellung des Wahlergebnissesbei der Verhältniswahl

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Besetzung Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft Freital mbH
7.1. Einigung über die Zusammensetzung der Aufsichtsräte
7.2. Im Falle der fehlenden Einigung Beschluss über die Benennung von Aufsichtsratsmitgliedern durch die Fraktionen
7.3. Im Falledes fehlenden Beschlusses über die Benennung Wahl der Aufsichtsräte unter vorheriger Festlegung des Berechnungsverfahrens bei der Festlegung des Wahlergebnisses bei der Verhältniswahl

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Information zum aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber
 
Ö 9
Informationen und Anfragen
 
Ö 10
Informationen nach § 12 Abs. 4 Nr. 3 und 4 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Freital - 3. Quartal 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2018/021
Ö 11
Vorstellung der Ergebnisse Bürgerbefragung INSEK
 
Ö 12
Grundsatzentscheidung zum Projekt "Sanierung Ballsäle Coßmannsdorf", Erwerb der Flurstücke 32 und 33/2 der Gemarkung Coßmannsdorf (BC), Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen

Beschluss: beschlossen

B 2018/061
Ö 13
Gebietsabgrenzung eines erweiterten Fördergebietes Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (SOP) "Ortsteilzentrum Deuben" und Bestätigung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes mit Erweiterungsgebiet

Beschluss: beschlossen

B 2018/056
Ö 14
Schließung des Fördergebietes Freital-Zauckerode für das Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost - Aufwertung

Beschluss: beschlossen

B 2018/059
Ö 15
Förderung des Ausbaus eines flächendeckenden Gigabit-Netzes in der Großen Kreisstadt Freital

Beschluss: beschlossen

B 2018/060
Ö 16
Abwägung zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet Wurgwitz" - T. v. Flst. 184/3 der Gemarkung Wurgwitz

Beschluss: beschlossen

B 2018/062
Ö 17
Satzung zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet Wurgwitz" - T. v. Flst. 184/3 der Gemarkung Wurgwitz

Beschluss: beschlossen

B 2018/063
Ö 18
Beschluss über die Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 305.000,00 € für die Umsetzung der Baumaßnahme "Ausbau und Umgestaltung Neumarkt" 3. Bauabschnitt

Beschluss: beschlossen

B 2018/065
Ö 19
Beschluss zur Umsetzung des Bauvorhabens Neumarkt BA 4 Bereich Pergola und Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 360.000,00 Euro

Beschluss: beschlossen

B 2018/066
Ö 20
Finanzierung der Baumaßnahme Sanierung und Modernisierung Rathaus Freital Deuben - Brandschutzmaßnahmen, Bewilligung von über- / außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 240.000 €

Beschluss: beschlossen

B 2018/067
Ö 21
Ankauf einer Teilfläche des Flurstücks 521/33 der Gemarkung Potschappel (Güterboden Gutenbergstraße)

Beschluss: beschlossen

B 2018/068
Ö 22
Antrag der Fraktion DIE LINKE. auf Prüfung zur Einführung einer Einbahnstraßenregelung

Beschluss: zurückgestellt

A 2018/006