Sitzung
SR/006/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus Potschappel, Ratssaal
Datum
17.07.2014
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der Wahlprüfungsbescheide (§ 33 SächsGemO)
 
Ö 2
Bekanntgabe über die Annahme und Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit der gewählten Stadträte
 
Ö 3
Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit - Entscheidung des Stadtrates (§ 18 SächsGemO)
 
Ö 3.1
Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit als Stadtrat

Beschluss: beschlossen

B 2014/037
Ö 4
Feststellung von Hinderungsgründen durch den Stadtrat (§ 32 SächsGemO)
 
Ö 5
Verpflichtung der Stadträte durch den Oberbürgermeister (§§ 19, 35 SächsGemO)
 
Ö 6
Information des Oberbürgermeisters zu den Fraktionsbildungen
 
Ö 7
Erklärung der Fraktionen
 
Ö 8
Bildung des Ältestenrates (§ 45 SächsGemO)
 
Ö 9
Zusammensetzung der Ausschüsse (§§ 42, 43 SächsGemO)
a) Finanz- und Verwaltungsausschuss,
b) Technischer und Umweltausschuss,
c) Sozial- und Kulturausschuss
9.1. Einigung über die Zusammensetzung der Ausschüsse
9.2.Im Falle der fehlenden Einigung Beschluss über die Benennung von Ausschussmitgliedern durch die Fraktionen
9.3.Im Falle des fehlenden Beschlusses über die Benennung Wahl der Ausschüsse unter vorheriger Festlegung des Berechnungsverfahrens bei der Feststellung des Wahlergebnissesbei der Verhältniswahl

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10
Berufung von sachkundigen Einwohnern in folgende Ausschüsse:
1. Technischer und Umweltausschuss,
2. Sozial- und Kulturausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11
Einigung über die Besetzung, im Falle fehlender Einigung Wahl der Verbandsräte und deren Stellvertreter des Trinkwasserzweckverbandes Weißeritzgruppe

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12
Informationen und Anfragen