Sitzung
SR/002/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus Potschappel, Ratssaal
Datum
05.02.2015
Zeit
18:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 4. Dezember 2014
 
Ö 3
Informationen und Anfragen
 
Ö 4
Informationen nach § 12 Abs. 4 Nr. 3 und 4 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Freital - 4. Quartal 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2015/002
Ö 5
Mitarbeit der Großen Kreisstadt Freital an der Erarbeitung der LEADER-Entwicklungsstrategie (LES) und die Mitgliedschaft in der Gebietskulisse "Silbernes Erzgebirge"

Beschluss: beschlossen

B 2015/004
Ö 6
Neuwahl des Friedensrichters/der Friedensrichterin der Schiedsstelle 2 sowie der Protokollführerinnen der Schiedsstellen 1 und 2 der Großen Kreisstadt Freital

Beschluss: beschlossen

B 2015/001
Ö 7
Antrag der CDU-Fraktion die Aufgaben des Sozial- und Kulturausschusses in den Bildungsausschuss zu integrieren

Beschluss: abgelehnt

A 2015/005
Ö 8
Zusammensetzung der Ausschüsse (§§ 42, 43 SächsGemO)
a) Bildungsausschuss,
b) Neuausrichtung städtischer Gesellschaften
7.1. Einigung über die Zusammensetzung der Ausschüsse
7.2.Im Falle der fehlenden Einigung Beschluss über die Benennung von Aus schussmitgliedern durch die Fraktionen
7.3.Im Falle des fehlenden Beschlusses über die Benennung Wahl der Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9
Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Bildungsausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10
Festlegung Sitzungstermine Bildungsausschuss und Ausschuss Neuausrichtung städtischer Gesellschaften
 
Ö 11
Antrag der Stadträte Herrn Wolframm und Herrn Mayer zur Bereitstellung des Berichtes des Rechnungsprüfungsamtes Löbau über die Prüfung des Trinkwasserzweckverbandes 2002 bis 2012

Beschluss: abgelehnt

A 2015/003
Ö 13
Bestellung Wirtschaftsprüfer für die Prüfung Jahresabschluss 2014 - Abwasserbetrieb

Beschluss: beschlossen

B 2015/003
Ö 14
Verkauf von Teilflächen des Flurstücks 115/10 der Gemarkung Kleinnaundorf (Baugrundstücke am Meßweg in Freital-Kleinnaundorf)

Beschluss: beschlossen

B 2015/005
Ö 15
Beschluss zur Umsetzung des Bauvorhabens Ausbau der Schachtstraße zwischen Ausbauende und KITA

Beschluss: beschlossen

B 2015/006
Ö 16
Beschluss zur Umsetzung des Bauvorhabens Ausbau der Poisentalstraße zwischen Heilborngraben und Ortsausgang

Beschluss: beschlossen

B 2015/007
Ö 17
Vergabe von Bauleistungen: Schadensbeseitigung Altablagerung Paul-Berndt-Halde, Kettenberghalde u. Erweiterungsbereich

Beschluss: beschlossen

B 2015/009