Sitzung
SR/011/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus Potschappel, Ratssaal
Datum
03.12.2015
Zeit
18:15-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 8. Oktober 2015
 
Ö 3
Information zum aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber
Gast: Frau Hille, Beigeordnete des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
 
Ö 4
Antrag der CDU-Fraktion zur Unterbringung von Asylbewerbern in Freital

Beschluss: beschlossen

A 2015/024
Ö 5
Informationen und Anfragen
 
Ö 6
Einführung eines Familienpasses
Gast: Frau Lahr, Agentur ankola-design

Beschluss: beschlossen

B 2015/082
Ö 7
Informationen nach § 12 Abs. 4 Nr. 3 und 4 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Freital - 3. Quartal 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2015/023
Ö 8
Informationen nach § 12 Abs. 4 Nr. 1 und 2 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Freital - 3. Quartal 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2015/024
Ö 9
Erhöhung der Gesamtkosten der Baumaßnahme Poisentalstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2015/025
Ö 10
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes der Stadt Freital für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: beschlossen

B 2015/076
Ö 11
Umsetzung der Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm,
Rahmenvertrag über die landeszentrale Vergabe der Lärmkartierung 2017 an Hauptverkehrsstraßen in Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie,
Beitritt der GroßenKreisstadt Freital zum Rahmenvertrag zwischen dem Freistaat Sachsen, vertreten durch das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) und dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG)

Beschluss: beschlossen

B 2015/079
Ö 12
Erteilung von Weisungen für die Verbandsversammlung Dezember 2015 des Trinkwasserzweckverbandes Weißeritzgruppe

Beschluss: beschlossen

B 2015/081
Ö 13
Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die Technische Werke Freital GmbH, Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 300.000 EUR

Beschluss: beschlossen

B 2015/085
Ö 14
Entscheidung über die Annahme von Spenden im Zeitraum Juli bis November 2015

Beschluss: beschlossen

B 2015/086
Ö 15
Aufsichtsrat der TWF-Technische Werke Freital GmbH - Neuwahl des Vertreters der Verwaltung

Beschluss: beschlossen

B 2015/087
Ö 16
Fördermittelbeantragung zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Projekte

Beschluss: beschlossen

B 2015/088