Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit

Bürgerfragestunde gem. § 22 der Geschäftsordnung (bis max. 19.15 Uhr)

Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 5. November 2015

Beschlusskontrolle

Information zum aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber

Informationen und Anfragen

Entscheidung über die Annahme von Spenden im Zeitraum Dezember 2015

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Errichtung eines Aufzuges am Bahnhof Freital Hainsberg-West

Antrag der Fraktion SPD/Die Grünen auf Schulung für die Freitaler Stadträte im Umgang mit rechter Gewalt, rechter Propaganda und deren Folgen

Antrag der Fraktion SPD/Die Grünen zur unverzüglichen Einberufung einer Bürgerversammlung zum Thema "Asylpolitik und wie gehen wir in der Stadt Freital damit in der Zukunft um"

Verkauf des Grundstücks Fichtestraße 1 (Flurstücke 170/4 und 155/11 der Gemarkung Potschappel)

Errichtung einer Asylunterkunft Fichtestraße

Verkauf der Flurstücke 155/12, 158/4, 164/1, 166/2 und 167/1 jeweils der Gemarkung Potschappel

Zusammensetzung der Ausschüsse (§§ 42, 43 SächsGemO)
a) Finanz- und Verwaltungsausschuss,
b) Technischer und Umweltausschuss,
c) Sozial- und Kulturausschuss,
d) Bildungsausschuss,
e) Neuausrichtung städtischer Gesellschaften
13.1. Einigung überdie Zusammensetzung der Ausschüsse
13.2. Im Falle der fehlenden Einigung Beschluss über die Benennung von Ausschussmitgliedern durch die Fraktionen
13.3. Im Falle des fehlenden Beschlusses über die Benennung Wahl der Ausschüsse unter vorheriger Festlegung des Berechnungsverfahrens bei der Feststellung des Wahlergebnisses bei der Verhältniswahl

Besetzung der Aufsichtsräte
a) der Wirtschaftsbetriebe Freital GmbH,
b) der Wohnungsgesellschaft Freital mbH,
c) der Technischen Werke Freital GmbH,
d) der Freitaler Projektentwicklungsgesellschaft mbH,
e) der Technologie- und Gründerzentrum Freital GmbH,
f) der FREITALER STROM+GAS GMBH
14.1. Einigung über die Zusammensetzung der Aufsichtsräte
14.2. Im Falle der fehlenden Einigung Beschluss über die Benennung von Aufsichtsratsmitgliedern durch die Fraktionen
14.3 Im Falle des fehlenden Beschlusses über die Benennung Wahl der Aufsichtsräte unter vorheriger Festlegung des Berechnungsverfahrens bei der Festlegung des Wahlergebnisses bei der Verhältniswahl

Berufung von sachkundigen Einwohnern in folgende Ausschüsse
a)Technischer und Umweltausschuss,
b) Sozial- und Kulturausschuss,
c) Bildungsausschuss

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Großen Kreisstadt Freital für das Haushaltsjahr 2016