Sitzung
SR/011/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus Potschappel, Ratssaal
Datum
01.12.2016
Zeit
18:15-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 29. September 2016
 
Ö 3
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 4
Information zum aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber
 
Ö 5
Informationen und Anfragen
 
Ö 6
Behandlung des Einwohnerantrages zur Schließung der Außenstelle der Bibliothek in Zauckerode

Beschluss: beschlossen

B 2016/079
Ö 7
Informationen nach § 12 Abs. 4 Nr. 3 und 4 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Freital - 3. Quartal 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2016/017
Ö 8
Antrag der AfD-Fraktion zur Aufstellung einer Gefahrenwarnanlage auf der Wilsdruffer Straße in Höhe Friedhof

Beschluss: abgelehnt

A 2016/012
Ö 9
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Großen Kreisstadt Freital für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

B 2016/078
Ö 10
Kalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2017 bis 2019, Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Freital

Beschluss: beschlossen

B 2016/081
Ö 11
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "F2_A Freitaler Technologiepark - Erweiterung"

Beschluss: beschlossen

B 2016/082
Ö 12
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Sondergebiet private Gartenanlage" - Flurstück 188/221 der Gemarkung Zauckerode

Beschluss: beschlossen

B 2016/083
Ö 13
Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht der öffentlichen Hand - § 2b Umsatzsteuergesetz, Inanspruchnahme von Übergangsbestimmungen nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz

Beschluss: beschlossen

B 2016/085
Ö 14
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Freital

Beschluss: beschlossen

B 2016/086
Ö 15
Beschluss zur Umsetzung der Baumaßnahme Umbau und Sanierung Bahnhof Freital-Potschappel

Beschluss: beschlossen

B 2016/088
Ö 16
Erteilung von Weisungen für die Verbandsversammlung am 15. Dezember 2016 des Trinkwasserzweckverbandes Weißeritzgruppe

Beschluss: beschlossen

B 2016/089