Sitzung
SR/001/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus Potschappel, Ratssaal
Datum
12.01.2017
Zeit
18:15-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bürgerfragestunde gem. § 22 der Geschäftsordnung
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 3. November 2016
 
Ö 4
Beschlusskontrolle
 
Ö 5
Verpflichtung des nachrückenden Stadtrates Herrn Steffen Üregi durch den Oberbürgermeister (§§ 19, 35 Abs. 1 Satz 2 SächsGemO) oder Feststellung von Hinderungsgründen durch den Stadtrat (§ 32 SächsGemO)
 
Ö 6
Information zum aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber
 
Ö 7
Informationen und Anfragen
- Information zum Stand der Überarbeitung der Entgelt- und Gebührensatzungen der Stadt Freital
 
Ö 8
Beteiligungsbericht der Großen Kreisstadt Freital für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2016/016
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung einer alternativen Zuordnung der Freitaler Freibäder in die Technische Werke Freital GmbH

Beschluss: beschlossen

A 2016/013
Ö 10
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebs der Stadt Freital für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: beschlossen

B 2016/093
Ö 11
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Großen Kreisstadt Freital für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: beschlossen

B 2016/078
Ö 12
Bestellung Wirtschaftsprüfer für die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 - Abwasserbetrieb

Beschluss: beschlossen

B 2016/095
Ö 13
Berufung von sachkundigen Einwohnern in folgende Ausschüsse
a) Technischer und Umweltausschuss,
b) Sozial- und Kulturausschuss,
c) Bildungsausschuss

Beschluss: beschlossen