Sitzung
SR/002/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus Potschappel, Ratssaal
Datum
09.02.2017
Zeit
18:15-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 1. Dezember 2016
 
Ö 3
Verpflichtung eines nachrückenden Stadtrates der Fraktion Bürger für Freital durch den Oberbürgermeister (§§ 19, 35 Abs. 1 Satz 2 SächsGemO) oder Feststellung von Hinderungsgründen durch den Stadtrat (§ 32 SächsGemO)
 
Ö 4
Information zum aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber
 
Ö 5
Informationen und Anfragen
 
Ö 6
Informationen nach § 12 Abs. 4 Nr. 1 und 2 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Freital - III. Quartal 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2017/001
Ö 7
Informationen nach § 12 Abs. 4 Nr. 3 und 4 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Freital - 4. Quartal 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2017/003
Ö 8
Liquiditätsanalyse und langfristige Finanzierungsperspektive für die Technologie- und Gründerzentrum Freital GmbH

Beschluss: beschlossen

B 2016/090/2
Ö 9
Verkauf Flurstück 419 und Teile der Flurstücke 24 sowie 24a der Gemarkung Döhlen (Garagenhof an der Nordstraße)

Beschluss: zurückverwiesen in ein anderes Gremium

B 2016/094
Ö 10
Zusammensetzung der Ausschüsse (§§ 42, 43 SächsGemO)
a) Finanz- und Verwaltungsausschuss
b) Technischer und Umweltausschuss
c) Neuausrichtung städtischer Gesellschaften
d) Ausschuss Lederfabrik
10.1. Einigung über die Zusammensetzung der Ausschüsse
10.2. Im Falle der fehlenden Einigung Beschluss über die Benennung von Ausschussmitgliedern durch die Fraktionen
10.3. Im Falle des fehlenden Beschlusses über die Benennung Wahl der Ausschüsse unter vorheriger Festlegung des Berechnungsverfahrens bei der Feststellung des Wahlergebnisses bei der Verhältniswahl

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11
Besetzung der Aufsichtsräte
a) Wirtschaftsbetriebe Freital GmbH
b) Freitaler Projektentwicklungsgesellschaft mbH
11.1. Einigung über die Zusammensetzung der Aufsichtsräte
11.2. Im Falle der fehlenden Einigung Beschluss über die Benennung von Aufsichtsratsmitgliedern durch die Fraktionen
11.3. Im Falle des fehlenden Beschlusses über die Benennung Wahl der Aufsichtsräte unter vorheriger Festlegung des Berechnungsverfahrens bei der Festlegung des Wahlergebnisses bei der Verhältniswahl

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12
Antrag der Fraktion SPD/Die Grünen zur Erstellung einer Zeitschiene für die Entscheidung zum Investor für das Areal "Sächsischer Wolf"

Beschluss: abgeschlossen

A 2017/001
Ö 13
Antrag der Fraktion SPD/Die Grünen über die Vergabe der Betreibung der neuen Kindertagesstätte in Wurgwitz

Beschluss: zurückverwiesen in ein anderes Gremium

A 2017/002