Sitzung
SR/006/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus Potschappel, Ratssaal
Datum
22.08.2019
Zeit
18:15-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bekanntgabe der Wahlprüfungsbescheide (§ 33 SächsGemO)
 
Ö 3
Bekanntgabe über die Annahme und Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit der gewählten Stadträte
 
Ö 4
Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit - Entscheidung des Stadtrates (§ 18 SächsGemO)
 
Ö 5
Feststellung von Hinderungsgründen durch den Stadtrat (§ 32 SächsGemO)
 
Ö 5.1
Feststellung von Hinderungsgründen durch den Stadtrat

Beschluss: abgelehnt

B 2019/039
Ö 6
Verpflichtung der Stadträte durch den Oberbürgermeister (§§ 19, 35 SächsGemO)
 
Ö 7
Information des Oberbürgermeisters zu den Fraktionsbildungen
 
Ö 8
Erklärung der Fraktionen
 
Ö 9
Bildung des Ältestenrates (§ 45 SächsGemO)
 
Ö 10
Zusammensetzung der Ausschüsse (§§ 42, 43 SächsGemO)
a) Finanz- und Verwaltungsausschuss
b) Technischer und Umweltausschuss
c) Sozial- und Kulturausschuss
10.1. Einigung über die Zusammensetzung der Ausschüsse
10.2. Im Falle der fehlenden Einigung Beschluss über die Benennung von Ausschussmitgliedern durch die Fraktionen
10.3. Im Falle des fehlenden Beschlusses über die Benennung Wahl der Ausschüsse unter vorheriger Festlegung des Berechnungsverfahrens bei der Feststellung des Wahlergebnisses bei der Verhältniswahl

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11
Berufung von sachkundigen Einwohnern in folgende Ausschüsse:
1. Technischer und Umweltausschuss,
2. Sozial- und Kulturausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12
Besetzung der Aufsichtsräte
a) Freitaler Projektentwicklungsgesellschaft mbH
b) FREITALER STROM + GAS GMBH
c) TWF-Technische Werke Freital GmbH
d) Technologie- und Gründerzentrum Freital GmbH
e) WBF-Wirtschaftsbetriebe Freital GmbH
f) Wohnungsgesellschaft Freital mbH
12.1. Einigung über die Zusammensetzung der Aufsichtsräte
12.2. Im Falle der fehlenden Einigung Beschluss über die Benennung von Aufsichtsratsmitgliedern durch die Fraktionen
12.3. Im Falle des fehlenden Beschlusses über die Benennung Wahl der Aufsichtsräte unter vorheriger Festlegung des Berechnungsverfahrens bei der Festlegung des Wahlergebnisses bei der Verhältniswahl

Beschluss: beschlossen

 
Ö 13
Einigung über die Besetzung, im Falle fehlender Einigung, Wahl der Verbandsräte und deren Stellvertreter des Trinkwasserzweckverbandes Weißeritzgruppe

Beschluss: beschlossen

 
Ö 14
Stadtrats- und Ausschusstermine 2. Halbjahr 2019

Beschluss: beschlossen

B 2019/038
Ö 15
Informationen und Anfragen