Sitzung
SR/176/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus Potschappel, Ratssaal
Datum
09.02.2023
Zeit
18:15-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Antrag des Stadtrates Herrn Wolframm zur Niederlegung seines Stadtrats-Mandates

Beschluss: beschlossen

A 2023/002
Ö 3
Verpflichtung eines Stadtrates durch den Oberbürgermeister (§§19, 35 SächsGemO)
 
Ö 4
Bürgerfragestunde gem. § 22 der Geschäftsordnung
 
Ö 5
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 6
Informationen nach § 12 Abs. 4 Nr. 1 und 2 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Freital - III. Quartal 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2023/002
Ö 7
Informationen nach § 12 Abs. 4 Nr. 3 und 4 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Freital - 4. Quartal 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2023/003
Ö 8
Wahl des 2. Bürgermeisters für Stadtplanung und Bau

Beschluss: beschlossen

B 2023/003
Ö 9
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Großen Kreisstadt Freital für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: beschlossen

B 2022/073
Ö 9.1
Antrag der Stadträte Herr Brandau und Herr Weinholtz zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung sowie Sitzungsgelder der Stadträte

Beschluss: beschlossen

A 2023/003
Ö 9.2
Antrag der Stadträte Herr Brandau und Herr Weinholtz zur Umsetzung der Fraktionsförderung

Beschluss: abgelehnt

A 2023/004
Ö 9.3
Antrag der Fraktion Mitte-Links zur Errichtung einer Bushaltestelle auf der Rabenauer Straße/Kreuzung Tulpenstraße

Beschluss: abgeschlossen

A 2023/005
Ö 9.4
Antrag der Fraktion Mitte-Links zur Umsetzung des Brunnens am Ambulatorium in Freital-Zauckerode

Beschluss: abgeschlossen

A 2023/006
Ö 10
Beschluss zur Umsetzung des Bauvorhabens "Neubau einer Fahrzeughalle in Massivbauweise für das FF- Gerätehaus Hainsberg"

Beschluss: beschlossen

B 2023/001
Ö 11
Beschluss zum Aufbau eines kommunalen Energiemanagements in der Stadt Freital

Beschluss: beschlossen

B 2023/004
Ö 12
Anfragen der Stadträte