Sitzung
SR/010/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus Potschappel, Ratssaal
Datum
03.11.2016
Zeit
18:15-20:40 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 1. September 2016 | ||
Ö 3 | Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses | ||
Ö 4 | Feststellung von Hinderungsgründen durch den Stadtrat nach § 32 Abs. 1 Nr. 1 SächsGemO zum Ausscheiden von Herrn Peter Pfitzenreiter aus dem Stadtrat
Beschluss: beschlossen | ||
Ö 5 | Verpflichtung des nachrückenden Stadtrates Herrn Klaus Dimter durch den Oberbürgermeister (§§ 19, 35 Abs. 1 Satz 2 SächsGemO) | ||
Ö 6 | Information zum aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber | ||
Ö 7 | Informationen und Anfragen | ||
Ö 8 | Übersicht aller Fördergebiete der Stadt Freital (Statusbericht)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I 2016/008 | |
Ö 9 | Informationen nach § 12 Abs. 4 Nr. 1 und 2 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Freital - II. Quartal 2016
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I 2016/015 | |
Ö 10 | Jahresabschluss 2015 der Technologie- und Gründerzentrum Freital GmbH und beschränkte Nachschusspflicht der Großen Kreisstadt Freital gegenüber der Technologie- und Gründerzentrum Freital GmbH für das Geschäftsjahr 2015
Beschluss: beschlossen | B 2016/057 | |
Ö 11 | Beschluss zur Umsetzung des Bauvorhabens Zur Quäne
Beschluss: beschlossen | B 2016/072 | |
Ö 12 | Feststellung Jahresabschluss 31. Dezember 2015 - Abwasserbetrieb der Stadt Freital
Beschluss: beschlossen | B 2016/077 | |
Ö 13 | Zusammensetzung der Ausschüsse (§§ 42, 43 SächsGemO)
a) Finanz- und Verwaltungsausschuss b) Technischer und Umweltausschuss c) Sozial- und Kulturausschuss d) Bildungsausschuss e) Neuausrichtung städtischer Gesellschaften f) Ausschuss Lederfabrik 13.1. Einigung über die Zusammensetzung der Ausschüsse 13.2. Im Falle der fehlenden Einigung Beschluss über die Benennung von Ausschussmitgliedern durch die Fraktionen 13.3. Im Falle des fehlenden Beschlusses über die Benennung Wahl der Ausschüsse unter vorheriger Festlegung des Berechnungsverfahrens bei der Feststellung des Wahlergebnisses bei der Verhältniswahl Beschluss: beschlossen | ||
Ö 14 | Besetzung der Aufsichtsräte
a) der Wirtschaftsbetriebe Freital GmbH b) der Technische Werke Freital GmbH 14.1. Einigung über die Zusammensetzung der Aufsichtsräte 14.2. Im Falle der fehlenden Einigung Beschluss über die Benennung von Aufsichtsratsmitgliedern durch die Fraktionen 14.3. Im Falle des fehlenden Beschlusses über die Benennung Wahl der Aufsichtsräte unter vorheriger Festlegung des Berechnungsverfahrens bei der Festlegung des Wahlergebnisses bei der Verhältniswahl Beschluss: beschlossen | ||
Ö 15 | Einigung über die Besetzung, im Falle fehlender Einigung Wahl der Verbandsräte und deren Stellvertreter des Trinkwasserzweckverbandes Weißeritzgruppe
Beschluss: beschlossen | ||
Ö 16 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Großen Kreisstadt Freital für das Haushaltsjahr 2017
Beschluss: zur Kenntnis genommen | B 2016/078 |