Sitzung
SR/008/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus Potschappel, Ratssaal
Datum
31.08.2017
Zeit
18:15-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bürgerfragestunde gem. § 22 der Geschäftsordnung
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften vom 18. Mai 2017, 1. Juni 2017 und 22. Juni 2017
 
Ö 4
Information zum aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber
 
Ö 5
Informationen und Anfragen
 
Ö 6
Vollzug des Haushaltsplanes 2017 zum Stand 30.06.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2017/012
Ö 7
Informationen nach § 12 Abs. 4 Nr. 3 und 4 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Freital - 2. Quartal 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2017/014
Ö 8
Antrag mehrerer Stadträte zur Überprüfung der Studie "Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland" der Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer

Beschluss: abgeschlossen

A 2017/010
Ö 9
Antrag des Stadtrates Lothar Brandau zur Vergabe eines Straßennamen, Abzweig Leisnitz bis real,- Gebäude

Beschluss: beschlossen

A 2017/011
Ö 10
Antrag der Fraktion SPD/Die Grünen, Bewerbung im Rahmen der Initiative WiFi4EU-Freies WLAN für Europa

Beschluss: beschlossen

A 2017/012
Ö 11
Verkauf der Flurstücke 494/1, 495/1 sowie jeweils Teilflächen der Flurstücke 496/1, 497, 498 der Gemarkung Deuben

Beschluss: beschlossen

B 2017/034
Ö 12
Finanzierung der Sanierung des Gebäudes Poststr. 13 (Regenbogen Familienzentrum e.V.), Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung von 215.854 €

Beschluss: beschlossen

B 2017/036
Ö 13
"Soziale Arbeit" in der Großen Kreisstadt Freital ab dem Jahr 2018

Beschluss: beschlossen

B 2017/037
Ö 14
Grundsatzentscheidung zur Baumaßnahme "Sanierung und Erweiterung der Oberschule Geschwister Scholl" als 2-zügige Schule in Freital, Bewilligung einer überplanm. Auszahlung von 95.000 € und einer außerplanm. Verpflichtungsermächtigung von 270.000 €

Beschluss: beschlossen

B 2017/038