Sitzung
SR/009/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadtkulturhaus Freital
Lutherstraße 2
Großer Saal
Lutherstraße 2
Großer Saal
Datum
08.10.2020
Zeit
18:15-22:05 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Beschlusskontrolle | ||
Ö 3 | Information zum aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber | ||
Ö 4 | Informationen zur Situation in Kindertageseinrichtungen | ||
Ö 5 | Informationen und Anfragen | ||
Ö 6 | Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten | ||
Ö 7 | 7.Zusammensetzung der Ausschüsse (§§ 42, 43 SächsGemO)
a) Finanz- und Verwaltungsausschuss b) Technischer und Umweltausschuss c) Sozial- und Kulturausschuss d) Kindertagesbetreuungsausschuss 7.1. Einigung über die Zusammensetzung der Ausschüsse 7.2. Im Falle der fehlenden Einigung Beschluss über die Benennung von Ausschussmitgliedern durch die Fraktionen 7.3. Im Falle des fehlenden Beschlusses über die Benennung Wahl der Ausschüsse unter vorheriger Festlegung des Berechnungsverfahrens bei der Feststellung des Wahlergebnisses bei der Verhältniswahl Beschluss: beschlossen | ||
Ö 8 | Berufung von sachkundigen Einwohnern in folgende Ausschüsse:
1. Technischer und Umweltausschuss, 2. Sozial- und Kulturausschuss Beschluss: beschlossen | ||
Ö 9 | Umbesetzung in Aufsichtsräten
Beschluss: beschlossen | ||
Ö 10 | Einigung über die Besetzung, im Falle fehlender Einigung, Wahl der Verbandsräte und deren Stellvertreter des Trinkwasserzweckverbandes Weißeritzgruppe
Beschluss: beschlossen | ||
Ö 11 | Informationen nach § 12 Abs. 4 Nr. 1 und 2 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Freital – I. Quartal 2020
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I 2020/014 | |
Ö 12 | Antrag der Fraktion Mitte-Links zur Bemühung um Fördermittel im Rahmen des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets der Bundesregierung
Beschluss: zurückgestellt | A 2020/015 | |
Ö 13 | Antrag der Fraktion MItte-Links zur Erarbeitung einer "Stadtgrünkonzeption Freital"
Beschluss: beschlossen | A 2020/016 | |
Ö 14 | Antrag der AfD-Fraktion zur Parkplatzsituation am neuen Standort der Außenstelle des Landratsamtes
Beschluss: beschlossen | A 2020/017 | |
Ö 15 | Kofinanzierung für das Mehrgenerationenhaus Freital "Regenbogen" Familienzentrum e.V.
Beschluss: beschlossen | B 2020/056 | |
Ö 16 | Verkauf des Flurstücks 890/5 und einer noch zu vermessenden Teilfläche des Flurstücks 890/4 der Gemarkung Potschappel im Zusammenhang mit der Erweiterung des Seniorenwohnparks an der Burgwartstraße
Beschluss: beschlossen | B 2020/061 | |
Ö 17 | Stadtrats- und Ausschusstermine 2021
Beschluss: beschlossen | B 2020/062 | |
Ö 18 | Übertragung der Trägerschaft auf die Lebensbaum Kinder- und Jugendhilfe gGmbH
Beschluss: beschlossen | B 2020/063 | |
Ö 19 | Vergabe von Bauleistungen: Erneuerung Gehweg Oppelstraße und Teilstück Ringstraße
Beschluss: beschlossen | B 2020/064 |