Sitzung
SR/010/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadtkulturhaus Freital
Lutherstraße 2
Großer Saal
Bitte vorab alle notigen Unterlagen für die Sitzung runterladen, da es vor Ort kein W-LAN gibt!!!!
Lutherstraße 2
Großer Saal
Bitte vorab alle notigen Unterlagen für die Sitzung runterladen, da es vor Ort kein W-LAN gibt!!!!
Datum
12.11.2020
Zeit
18:15-21:15 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 10. September 2020 | ||
Ö 3 | Information zum aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber | ||
Ö 4 | Feststellung Jahresabschluss 31. Dezember 2019 - Abwasserbetrieb der Stadt Freital
Beschluss: beschlossen | B 2020/066 | |
Ö 5 | Informationen zur Situation in Kindertageseinrichtungen | ||
Ö 6 | Informationen und Anfragen | ||
Ö 7 | Mitteilung über den Vollzug des Beschlusses zur vorübergehenden Bevollmächtigung des Oberbürgermeisters in Teilbereichen in der sitzungsfreien Zeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I 2020/016 | |
Ö 8 | Informationen nach § 12 Abs. 4 Nr. 1 und 2 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Freital - II. Quartal 2020
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I 2020/017 | |
Ö 9 | Informationen nach § 12 Abs. 4 Nr. 3 und 4 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Freital - 3. Quartal 2020
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I 2020/018 | |
Ö 10 | Antrag der Fraktion Bürger für Freital zur Schaffung einer öffentlichen Toilettenanlage auf dem Neumarkt als Übergangslösung
Beschluss: zurückverwiesen in ein anderes Gremium | ||
Ö 11 | Antrag der Fraktion Bürger für Freital auf Verbesserung der Schulwegsicherheit für die Grundschüler mit gleichzeitiger Lösung der Verkehrsicherheitsprobleme an der Grundschule Glückauf Zauckerode
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 12 | Antrag - Reaktion zur aktuellen Coronaschutzverordnung
Beschluss: abgelehnt | ||
Ö 13 | Neufassung der Ordnung über die Vergabe und die Erhebung von Entgelten für die außerschulische Benutzung von Turn- und Sporthallen der Stadt Freital (Vergabe- und Entgeltordnung Sporthallen)
Beschluss: beschlossen | B 2020/060 | |
Ö 14 | Maßnahmeplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Beschluss: beschlossen | B 2020/070 | |
Ö 15 | Vergabe von Bauleistungen: Neubau KITA Storchenbrunnen II - Altlastensanierung
Beschluss: beschlossen | B 2020/071 |