Sitzung
SR/179/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus Potschappel, Ratssaal
Datum
04.05.2023
Zeit
18:15-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bürgerfragestunde gem. § 22 der Geschäftsordnung
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 9. März 2023
 
Ö 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 5
Informationen nach § 12 Abs. 4 Nr. 3 und 4 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Freital - 1. Quartal 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2023/004
Ö 6
8. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Freital über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Entschädigungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

B 2023/020
Ö 7
Entwicklung Kantstr. 7 zur Gemeinbedarfseinrichtung 2.BA äußere Hülle (FUAF) - Bewilligung überplanmäßige Auszahlung/Verpflichtungsermächtigung, Beschluss zur Umsetzung des Vorhabens

Beschluss: beschlossen

B 2023/027
Ö 8
Richtlinie zur Verleihung des Ehrenbürgerrechtes der Stadt Freital

Beschluss: beschlossen

B 2023/029
Ö 9
Anfragen der Stadträte