Sitzung
SR/155/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadtkulturhaus Freital
Lutherstraße 2
Großer Saal
Datum
04.02.2021
Zeit
18:15-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften vom 12. November 2020 und 10. Dezember 2020
 
Ö 3
Verpflichtung eines Stadtrates durch den Oberbürgermeister (§§19, 35 SächsGemO)
 
Ö 4
Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses
 
Ö 5
Beschlusskontrolle
 
Ö 6
Information zum aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber
 
Ö 7
Informationen zur Situation in Kindertageseinrichtungen
 
Ö 8
Informationen und Anfragen
 
Ö 9
Zusammensetzung des Technischen und Umweltausschusses (§§ 42, 43 SächsGemO)
9.1. Einigung über die Zusammensetzung des Ausschusses
9.2. Im Falle der fehlenden Einigung Beschluss über die Benennung von
Ausschussmitgliedern durch die Fraktionen
9.3. Im Falle des fehlenden Beschlusses über die Benennung Wahl des Ausschusses unter vorheriger Festlegung des Berechnungsverfahrens bei der Feststellung des Wahlergebnisses bei der Verhältniswahl

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10
Berufung von sachkundigen Einwohnern in folgende Ausschüsse:
1. Sozial- und Kulturausschuss
2. Technischer und Umweltausschuss
3. Kindertagesbetreuungsausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Freitaler Stadtwerke GmbH

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12
Informationen nach § 12 Abs. 4 Nr. 1 und 2 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Freital - III. Quartal 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2021/002
Ö 13
Informationen nach § 12 Abs. 4 Nr. 3 und 4 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Freital - 4. Quartal 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I 2021/004
Ö 14
Antrag der CDU-Fraktion zur Erweiterung der Angebote für Inhaber der Ehrenamtskarte als Ausdruck der Würdigung ehrenamtlicher Tätigkeit

Beschluss: zurückgestellt

A 2021/001
Ö 15
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Großen Kreisstadt Freital für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

B 2020/065
Ö 16
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebs der Stadt Freital für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: beschlossen

B 2021/001
Ö 17
Antrag auf Aufstellung einer städtebaulichen Satzung für einen Teil der Flurstücke 76/7 u. 76/15, Gemarkung Wurgwitz

Beschluss: beschlossen

B 2021/002
Ö 18
Bestätigung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEKO) und Abgrenzung eines Fördergebietes "Freital - Urbanität am Fluss"

Beschluss: beschlossen

B 2021/003
Ö 19
Bestellung Wirtschaftsprüfer für die Prüfung Jahresabschluss 2020 - Abwasserbetrieb

Beschluss: beschlossen

B 2021/004
Ö 20
Verkauf des Flurstücks 130/2 der Gemarkung Döhlen

Beschluss: beschlossen

B 2021/009
Ö 21
Fortsetzung der Mitgliedschaft der Stadt Freital in der LEADER-Region „Silbernes Erzgebirge“ in der Förderperiode 2021 – 2027 / Aufnahme in den Trägerverein

Beschluss: beschlossen

B 2021/012