SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 17.03.2022

Sitzung

SR/003/2022

Gremium

Stadtrat

Raum

Stadtkulturhaus
Lutherstraße 2
Großer Saal

Zutritt nur unter Einhaltung der 3G-Regel. Während der Sitzung ist das Tragen einer FFP2-Maske Pflicht!

Datum

17.03.2022

Zeit

18:15-20:50 Uhr

Niederschrift ohne Teilnehmer

Beschluss: beschlossen

Informationsvorlage

Anlage 1.1. Informationsvorlage NT Erweit. II.Quartal 2021-ES-SM

Anlage 1.2. Informationsvorlage NT Erweit. II.Quartal 2021-ES-SM

Anlage 2.1. Informationsvorlage SR II. Quartal 2021-SM

Anlage 2.2. Informationsvorlage SR III. Quartal 2021-SM

I 2022/003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Anlage 1 210500-Heimatverein Nutzungskonzept Schule Knd

Anlage 2 Schule Kleinnaundorf Grundriss 1OG

I 2022/004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A 2022/001

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

2 Beschlussvorlage Anlage zum Abwägungsbeschluss neu

B 2021/097

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage

2 Anlage 1 zu B Satzungstext-Karte

3 Anlage 2 zur B Begründung

B 2021/098

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Satzung TVED 281117

Anlage 2 Mitgliedsbeitragordnung TV ED ab 1.1.2018

B 2021/101

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Abwägungsprotokoll in der Fassung von März 2022

Anlage 2 - Bebauungsplanentwurf i. d. F. von März 2022 mit rot gekennzeichneten Änderungen

Anlage 3 - Begründung zum Bebauungsplan i. d. F. von März 2022 mit rot gekennzeichneten Änderungen und mit den dazugehörigen Anlagen 1-10

B 2022/009

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Ausschreibungsbedingte Mehrkosten

Anlage 2 - Mehrkosten Nachträge, Auftragserweiterungen

Anlage 3 - Mehrkosten Anpassung Kostenberechnung noch auszuschreibende Lose

B 2022/011

Beschluss: beschlossen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 6. Januar 2022

Ö 3 Bürgerfragestunde

Ö 4 Information zum aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber

Ö 5 Information zur Situation in Kindertageseinrichtungen

Ö 6 Informationen und Anfragen zur Coronalage

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Berufung von sachkundigen Einwohnern und deren Vertreter im Sozial- und Kulturausschuss sowie Technischen und Umweltausschuss

Ö 9 VO5 Dok.Informationen nach § 12 Abs. 4 Nr. 1 und 2 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Freital - II. und III. Quartal 2021

Ö 10 VO3 Dok.Nutzungskonzept Alte Schule Kleinnaundorf

Ö 11 VO1 Dok.Antrag der Fraktion Bürger für Freital zur Gründung eines Stadtelternrates in Freital

Ö 12 VO2 Dok.Beschluss zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der Ergänzungssatzung „Wurgwitz – Teil von Flurstück 76/7 und 76/15“, Gemarkung Wurgwitz

Ö 13 VO3 Dok.Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung „Wurgwitz – Teil von Flurstück 76/7 und 76/15“, Gemarkung Wurgwitz

Ö 14 VO3 Dok.Beitritt der Stadt Freital zum Tourismusverband Elbland Dresden e. V.

Ö 15 VO4 Dok.Abwägung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan „Stadtzentrum – Areal Sächsischer Wolf“ und Beschluss zur erneuten Auslegung des geänderten Planentwurfes

Ö 16 VO4 Dok.Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 379.400,00 Euro für das Vorhaben "Sanierung Ballsäle Coßmannsdorf"

Ö 17 VO11 Dok.Beschluss zur Umsetzung des Bauvorhabens grundhafter Ausbau der Gitterseer Straße zwischen Ausbauende Breite Straße und Stadtgrenze unter geänderten finanziellen Bedingungen, Änderung der mittelfristigen Finanzplanung 2023 bis 2025

Ö 18 Anfragen der Stadträte