Sitzung
SR/005/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadtkulturhaus Freital
Lutherstraße 2
Großer Saal
Datum
07.05.2020
Zeit
18:15-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 5. März 2020
 
Ö 3
Beschlusskontrolle
 
Ö 4
Information zum aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber
 
Ö 5
Information zur Situation Kindertageseinrichtungen
 
Ö 6
Informationen und Anfragen
 
Ö 7
7.1. Bestätigung der Einrichtung eines temporären beratenden Ausschusses zu Themen der Kindertagesbetreuung
7.2 Besetzung des Ausschusses zu Themen der Kindertagesbetreuung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Neuwahl des Friedensrichters und des Protokollführers der Schiedsstelle 2 der Großen Kreisstadt Freital

Beschluss: beschlossen

 B 2020/018
Ö 9
"Soziale Arbeit" in der Großen Kreisstadt Freital 2021-2023

Beschluss: beschlossen

 B 2020/020
Ö 10
Verkauf des Flurstücks 279/19 der Gemarkung Potschappel

Beschluss: beschlossen

 B 2020/021
Ö 11
Erwerb des Flurstücks 16 der Gemarkung Potschappel (Kantstr. 7), Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 322.500,00 €

Beschluss: beschlossen

 B 2020/023
Ö 12
Vergabe von Bauleistungen: Sanierung und Erweiterung OS Hainsberg - Los 309 Fenster/Außentüren

Beschluss: beschlossen

 B 2020/026
Ö 13
Vergabe von Bauleistungen: Sanierung und Erweiterung OS Hainsberg - Los 401 Elektroinstallation

Beschluss: beschlossen

 B 2020/027
Ö 14
Jahresabschluss 2019 der Wohnungsgesellschaft Freital mbH

Beschluss: beschlossen

 B 2020/030
Ö 15
Erweiterung Kitastandort Storchenbrunnen

Beschluss: beschlossen

 B 2020/032
Ö 16
Mietvertrag mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zur Hüttenstr. 14, Finanzierung Planungskosten 1. und 2. BA, Bewilligung außerplanmäßiger Auszahlungen von 621.000 €

Beschluss: beschlossen

 
Ö 16.1
Mietvertrag mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zur Hüttenstr. 14, Finanzierung Planungskosten 1. und 2. BA, Bewilligung außerplanmäßiger Auszahlungen von 252.150,00 €

Beschluss: beschlossen

 B 2020/033/2
Ö 17
Mietvertrag mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zur Erweiterung Hüttenstraße 14 / 3. TA - Finanzierung Planungsleistungen, Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen von 57.000 Euro

Beschluss: beschlossen

 
Ö 17.1
Mietvertrag mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zur Erweiterung Hüttenstraße 14 / 3. TA - Finanzierung Planungsleistungen, Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen von 223.763,38 Euro

Beschluss: beschlossen

 B 2020/036/3
Ö 18
Entscheidung über die Annahme von Spenden im April 2020

Beschluss: beschlossen

 B 2020/038
Ö 19
Finanzierung Mehrkosten Sportförderung Überplanmäßige Auszahlung "Bogenschießanlage SG Motor Freital e.V."

Beschluss: beschlossen

 B 2020/039