Sitzung
SR/183/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus Potschappel, Ratssaal
Datum
28.09.2023
Zeit
18:15-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlusskontrolle
 
Ö 3
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 4
Antrag der Fraktion Freitals konservative Mitte zur Unterbringung von Asylbewerbern in Freital

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

A 2023/009/2
Ö 5
Abwägung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan „Stadtzentrum – Wohnareal Am Sachsenplatz“ (Planungsstand Dezember 2022) und Beschluss zur erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum geänderten Planentwurf (Planungsstand September 2023)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

B 2023/052
Ö 6
Feststellung Jahresabschluss 31. Dezember 2022 - Abwasserbetrieb der Stadt Freital

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B 2023/053
Ö 7
Neubau einer Löschwasserzisterne in Freital-Somsdorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B 2023/054
Ö 8
Stadtrats- und Ausschusstermine 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

B 2023/055
Ö 9
Fördermittelbeantragung Turnhalle Poisental

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B 2023/056
Ö 10
Objekt Kantstraße 7 – Überführung in Städtebauförderung und Bewilligung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B 2023/057
Ö 11
2. Änderung der Richtlinie zur kurzzeitigen Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden der Großen Kreisstadt Freital, Entgeltsätze für die Nutzung der Veranstaltungssäle in den Ballsälen Coßmannsdorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

B 2023/058
Ö 12
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Spielplätze und Freizeitanlagen der Großen Kreisstadt Freital

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B 2023/059
Ö 13
Anfragen der Stadträte