Sitzung
SR/007/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus Potschappel, Ratssaal
Datum
23.06.2016
Zeit
18:15-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 3. Mai 2016
 
Ö 3
Antrag der Stadträtin Rosa Spet zur Beendigung der Stadtratstätigkeit

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Verpflichtung des nachrückenden Stadtrates Herrn Dr. Hans Müller durch den Oberbürgermeister (§§ 19, 35 Abs. 1 Satz 2 SächsGemO)
 
Ö 5
Einigung über die Besetzung, im Falle fehlender Einigung Wahl der Verbandsräte und deren Stellvertreter des Trinkwasserzweckverbandes Weißeritzgruppe

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Beschlusskontrolle
 
Ö 7
Information zum aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber
 
Ö 8
Informationen und Anfragen
- Information zum Stand der Überarbeitung der Entgelt- und Gebührensatzungen der Stadt Freital
 
Ö 9
Bestätigung der Gebietsabgrenzung und des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das Fördergebiet Soziale Stadt (SSP) Freital-Potschappel

Beschluss: beschlossen

B 2016/024
Ö 10
Bestätigung der Gebietsabgrenzung und des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEKO) für das Fördergebiet Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (SOP) Freital-Pesterwitz

Beschluss: beschlossen

B 2016/025/2
Ö 11
Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes "Dölzschener Straße Ost" in Freital-Pesterwitz und der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Großen Kreisstadt Freital

Beschluss: beschlossen

B 2016/043
Ö 12
Feststellungsbeschluss zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Großen Kreisstadt Freital
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan"Dölzschener Straße Ost" in Freital-Pesterwitz

Beschluss: beschlossen

B 2016/044
Ö 13
Vorgezogene Vorbereitungs- und Sicherungsmaßnahmen für die Gesamtmaßnahme Sanierung Bahnhof Potschappel und Finanzierung der weiteren Planung

Beschluss: beschlossen

B 2016/047
Ö 14
Umsetzung eines dezentralen Lösungsansatzes zur Schaffung eines Soziokulturellen Zentrums in Freital

Beschluss: beschlossen

B 2016/048/2
Ö 15
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musikschule der Stadt Freital

Beschluss: beschlossen

B 2016/049
Ö 16
Ausschreibung zum Verkauf des Grundstücksareals "Sächsischer Wolf" - Finanzielle Auswirkungen

Beschluss: beschlossen

B 2016/050
Ö 17
Aufhebung des Sperrvermerkes für Planungsleistungen - Gebäude ehem. Lederfabrik

Beschluss: beschlossen

B 2016/052