Sitzung
SR/007/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus Potschappel, Ratssaal
Datum
23.06.2016
Zeit
18:15-21:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 3. Mai 2016 | ||
Ö 3 | Antrag der Stadträtin Rosa Spet zur Beendigung der Stadtratstätigkeit
Beschluss: beschlossen | ||
Ö 4 | Verpflichtung des nachrückenden Stadtrates Herrn Dr. Hans Müller durch den Oberbürgermeister (§§ 19, 35 Abs. 1 Satz 2 SächsGemO) | ||
Ö 5 | Einigung über die Besetzung, im Falle fehlender Einigung Wahl der Verbandsräte und deren Stellvertreter des Trinkwasserzweckverbandes Weißeritzgruppe
Beschluss: beschlossen | ||
Ö 6 | Beschlusskontrolle | ||
Ö 7 | Information zum aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber | ||
Ö 8 | Informationen und Anfragen - Information zum Stand der Überarbeitung der Entgelt- und Gebührensatzungen der Stadt Freital | ||
Ö 9 | Bestätigung der Gebietsabgrenzung und des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das Fördergebiet Soziale Stadt (SSP) Freital-Potschappel
Beschluss: beschlossen | B 2016/024 | |
Ö 10 | Bestätigung der Gebietsabgrenzung und des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEKO) für das Fördergebiet Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (SOP) Freital-Pesterwitz
Beschluss: beschlossen | B 2016/025/2 | |
Ö 11 | Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes "Dölzschener Straße Ost" in Freital-Pesterwitz und der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Großen Kreisstadt Freital
Beschluss: beschlossen | B 2016/043 | |
Ö 12 | Feststellungsbeschluss zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Großen Kreisstadt Freital
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan"Dölzschener Straße Ost" in Freital-Pesterwitz Beschluss: beschlossen | B 2016/044 | |
Ö 13 | Vorgezogene Vorbereitungs- und Sicherungsmaßnahmen für die Gesamtmaßnahme Sanierung Bahnhof Potschappel und Finanzierung der weiteren Planung
Beschluss: beschlossen | B 2016/047 | |
Ö 14 | Umsetzung eines dezentralen Lösungsansatzes zur Schaffung eines Soziokulturellen Zentrums in Freital
Beschluss: beschlossen | B 2016/048/2 | |
Ö 15 | Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musikschule der Stadt Freital
Beschluss: beschlossen | B 2016/049 | |
Ö 16 | Ausschreibung zum Verkauf des Grundstücksareals "Sächsischer Wolf" - Finanzielle Auswirkungen
Beschluss: beschlossen | B 2016/050 | |
Ö 17 | Aufhebung des Sperrvermerkes für Planungsleistungen - Gebäude ehem. Lederfabrik
Beschluss: beschlossen | B 2016/052 |