Sitzung
SR/011/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
"Laterne" Freital
Dresdner Straße 122
3. Obergeschoss
Datum
10.12.2020
Zeit
18:15-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 8. Oktober 2020
 
Ö 3
Antrag des Stadtrates Herrn Meyer zur Niederlegung seines Stadtrats-Mandates

Beschluss: beschlossen

A 2020/022
Ö 4
Information zum aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber
 
Ö 5
Informationen zur Situation in Kindertageseinrichtungen
 
Ö 6
Informationen und Anfragen
 
Ö 7
Schließung des Fördergebietes "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt (SSP)" Freital Potschappel, Information zur Gebietsabrechnung
Gast: Herr Preiß - SKE

Beschluss: beschlossen

B 2020/081
Ö 8
Erwerb einer unvermessenen Teilfläche des Flurstücks 124/22 der Gemarkung Döhlen, Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 633.300,00 Euro

Beschluss: beschlossen

B 2020/068
Ö 9
Erteilung von Weisungen für die Verbandsversammlung am 17. Dezember 2020 des Trinkwasserzweckverbandes Weißeritzgruppe

Beschluss: beschlossen

B 2020/073
Ö 10
Inanspruchnahme der Verlängerungsoption für die Übergangsfrist zur Anwendung von § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) bis 31.12.2022

Beschluss: beschlossen

B 2020/074
Ö 11
Verkauf der Flurstücke 188/6 und 118/70 der Gemarkung Zauckerode

Beschluss: beschlossen

B 2020/076
Ö 12
Geplante Fusion ENSO AG und DREWAG Stadtwerke Dresden GmbH zur SachsenEnergie AG

Beschluss: beschlossen

B 2020/077
Ö 13
Förderprojekt Integrierte Brachflächenentw. FTL-Deuben - Teilprojekt 1 m. Abbruch ehem. Lederfabrik in Tiefenberäumung d. Areals, Vergabe von Nachtragsaufträgen, Änderg. und Darstellg. Gesamtkosten, Bewillig. überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: beschlossen

B 2020/079
Ö 14
Förderprojekt Integrierte Brachflächenentwicklung Freital-Deuben - Teilprojekt 2 mit Errichtung Mühlenpark und Erschließung des Areals für Nachnutzung, Änderung und Darstellung Gesamtkosten, Bewilligung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen

Beschluss: beschlossen

B 2020/080
Ö 15
Auftrag Beschaffung von Multifunktionskopiertechnik

Beschluss: beschlossen

B 2020/088